Home

Bürgerbegehren Unterschriftenliste

Muster einer Unterschriftenliste Bürgerbegehren Titel gemäß §17a der Gemeindeordnung/§11e Landkreisordnung Rheinland-Pfalz für/gegen (z.B. Schließung eines Hallenbades in xy) Die Unterzeichnenden beantragen, dass den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt/der Gemeinde/des Kreises folgende Fragestellung zum Bürgerentschei Sie können uns volle Listen per Post an die angegebene Kontaktadresse senden oder diese direkt in den dortigen Briefkasten legen. Das direkte Online-Ausfüllen ist leider nicht möglich. Bei einem Bürgerbegehren müssen laut NRW Kommunalverfassung alle Unterschriften in analoger Form abgegeben werden Muster einer Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren Möglicher Wortlaut: Die unterzeichnenden Bürgerinnen und Bürger beantragen, dass folgende Angelegenheit der Stadt Essen/des Stadtbezirkes X zum Bürgerentscheid gestellt wird: (Text. Die Formulierung muß so gewählt sein, dass die Unterzeichner eine eindeutige Willenserklärung abgeben. Bei der Eintragung in die Unterschriftenliste eines Bürgerbegehrens hängt die nach § 25 Abs. 4 Satz 2 GO NRW geforderte zweifelsfreie Erkennbarkeit der Person des Unterzeichnenden nicht zwingend von der Vollständigkeit der Angaben ab. Eine Eintragung darf nicht allein wegen des Fehlens von Angaben im Sinne dieser Vorschrift als ungülti

Bürgerbegehren Unterschriftenlisten Bei einem Bürgerbegehren wurden Unterschriftenlisten erstellt. Diese enthielten auf der ersten Seite in der oberen Hälfte die erforderlichen Angaben und in der.. hier könnt ihr euch die Unterschriftenliste herunterladen ( Unterschriftenliste ). Um das Bürgerbegehren zu unterstützen, müsstet ihr die Liste (im Querformat) ausdrucken und unterschreiben. Es dürfen nur Personen unterschreiben, die in Nesselwang bei Kommunalwahlen wahlberechtigt sind In den Unterschriftenlisten haben die Vertreter des Bürgerbegehrens die relevante Frage der Förderfähigkeit der beiden Konkurrenzmodelle der Stadtverwaltung (große Lösung mit 60 prozentiger Förderfähigkeit) und des Bürgerbegehrens (kleine Lösung mit unklarer Förderfähigkeit) weggelassen. Dies führt zur Unwirksamkeit der Unterschriften und damit zur Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens Die Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren kann von Ihnen frei gestaltet werden. Diese muss aber fünf Bestandteile enthalten (Muster einer Unterschriftenliste in Anlage): • Die Bezeichnung Bürgerbegehren bzw. Antrag auf Bürgerentscheid. • Eine mit Ja oder Nein zu beantwortende Fragestellung

Unterschriftenliste - Bürgerbegehren zum Erhalt des

  1. Was ist bei der Gestaltung der Unterschriftenliste zu beachten? Welche Fristen müssen beachtet werden? Was kann man tun, wenn das Bürgerbegehren abgelehnt wird? Weitere Leistungen Wir beantworten aber nicht nur deine Fragen zur Durchführung eines Bürgerbegehrens. Gerne geben wir dir auch Tipps für die Öffentlichkeitsarbeit. Bei schwierigen Fragen oder einem Rechtsstreit vermitteln wir d
  2. Ein Bürgerbegehren ist der Antrag der Bürgerinnen und Bürger an die Gemeindevertretung, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Ein Bürgerentscheid ist die Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger über eine kommunalpolitische Sachfrage. Beim Bürgerbegehren tragen sich allediejenigen in Unterschriftenlisten ein, di
  3. Damit ein Bürgerentscheid stattfinden kann, müssen ca. 4.300 Trierer Bürger ihr Interesse bekunden, indem sie das Begehren unterschreiben. Haben auch Sie Interesse, in einem Bürgerentscheid zu entscheiden? Machen Sie mit! Unterschreiben Sie eine Unterschriftenliste und erzählen Sie es weiter

Mit einem Bürgerbegehren wird beantragt, dass Bürgerinnen und Bürger über eine Angelegenheit ihrer Kommune entscheiden. Ein Bürgerbegehren ist demnach ein Element direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. An dem Bürgerbegehren dürfen sämtliche Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Glandorf ab dem 16. Lebensjahr teilnehmen. Für die Zulässigkeit in der Gemeinde Glandorf werden ca. 600 Stimmen von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern innerhalb von 6 Monaten benötigt Ab sofort steht die Unterschriftenliste zum Bürger*innenbegehren KrankenhausEntscheid Essen zum Download bereit. Sie können die Liste als pdf-Dokument herunter laden. Einfach ausdrucken, ausfüllen und zurück senden an: KrankenhausEntscheid c/o Neumann, Lauenbüschken 30, 45141 Esse Super ist es, wenn du gesammelte Unterschriftenlisten so bald als möglich an einer der Sammelstellen abgibst oder per Post an uns sendest. So haben wir einen guten Überblick wie weit wir schon sind. Sobald die notwendigen 15.500 Unterschriften gesammelt sind, reichen wir das Bürgerbegehren ein und beantragen damit den Bürgerentscheid

Jetzt mit Ja gegen den Neubau weiterer Gebäude am Sonnenbichl: Unterschriftenliste Wir freuen uns über ernstgemeinte Rückmeldungen und Anregungen: kontakt@bürgerbegehren-sonnenbichl.de Noch mehr freuen wir uns, wenn du uns öffentlich unterstützen möchtest: Schreib an unterstuetzer@bürgerbegehren-sonnenbichl.de mit Name und Adresse, dann veröffentlichen wir Deinen Beitrag auf der Seite Wir unterstützen euc die Unterschriftenliste eines Bürgerbegehrens nicht allein wegen des Fehlens von Angaben im Sinne von § 25 Absatz 4 Satz 2 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) als ungültig behandelt werden dürfen. Denn eine zweifelsfreie Erkennbarkeit der Person des Unter-zeichnenden im Sinne von § 25 Absatz 4 Satz 2 GO NRW hänge nicht zwingend von der Vollständigkeit der in dieser Norm genannten Angaben. Die Unterschriftenliste muss eine Fragestellung, eine Begründung und eine Schätzung der Kosten enthalten, die einer Gemeinde bei einem Erfolg des Bürgerbegehrens entstehen. Außerdem ist die Nennung von Vertretungsberechtigten erforderlich. Zur Einreichung muss ein Bürgerbegehren die Unterschriften eines bestimmten Anteils aller Stimmberechtigten enthalten. Die Fragestellung des Begehrens. Ich beantrage mit meiner Unterschrift, einen Bürgerentscheid zu folgender Frage durchzuführen: oder Ich unterstütze mit meiner Unterschrift die Initiative, die einen Bürgerentscheid mit folgender Fragestellung herbeiführen will Des Weiteren weisen wir darauf hin, dass trotz sorgfaltiger Prüfung auf einer ersten Verison der Unterschriftenliste ein kleiner Fehler zu finden ist. Die Berechtigung zur Teilnahme am Bürgerbegehren ist selbstverständlich analog zu den Vorgaben des Wahlrechts in Deutschland

Eine Initiative aus Memmingerberg strebt in Sachen Straßenerschließung einen Bürgerentscheid an. Eine hierfür erforderliche Liste mit 320 Unterschriften haben Manfred Eberhard, Gabi Graf und Dennis Leschensky, Sprecher einer rund 60 Mitglieder starken Unterstützergruppe, im Rathaus an Bürgermeister Alwin Lichtensteiger ( CSU) übergeben Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren. Ich beantrage mit meiner Unterschrift, einen Bürgerentscheid zu folgender Frage herbeizuführen: Begründung:. Ich beantrage mit meiner Unterschrift, einen Bürgerentscheid zu folgender Frage herbeizuführen: Begründung:

Muster einer Unterschriftenliste Bürgerbegehren Titel gemäß § 26 der Gemeindeordnung/§ 23 Kreisordnung NRW für/gegen (z.B. Schließung eines Hallenbades in xy) Die Unterzeichneten beantragen, dass den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt/der Gemeinde/des Kreises/des Stadtbezirks (Ort) folgende Fragestellung zu Die Liste ist hier nur noch aus dokumentarischen Gründen online! Bitte nicht mehr verwenden! +++++ Hier können Sie die Unterschriftenliste downloaden: Verwendung: Ausdrucken und unterschreiben Selbst weitere Unterschriften sammeln. Nicht vergessen: Ausgefüllte Liste abgeben in den Geschäften in der Innenstadt (siehe rechte Spalte Sie möchten die Fragestellung für ein Bürgerbegehren und die Unterschriftenliste erarbeiten und benötigen Hilfe. Die Begründung fällt Ihnen ebenfalls schwer und soll rechtlich zulässig sein. Sie ahnen, was ein Deckungsvorschlag ist und wie man diesen formuliert, und wollen hierfür Unterstützung. Sie wissen, dass es viele rechtliche Probleme gibt, an denen die Zulässigkeit Ihres Bürgerbegehrens scheitern kann die Unterschriftenliste eines Bürgerbegehrens nicht allein wegen des Fehlens von Angaben im Sinne von § 25 Absatz 4 Satz 2 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) als ungültig behandelt werden dürfen. Denn eine zweifelsfreie Erkennbarkeit der Person des Unter-zeichnenden im Sinne von § 25 Absatz 4 Satz 2 GO NRW hänge nicht zwingend von de

Bürgerbegehren Radentscheid Koblenz | Der Metternicher

Das Bürgerbegehren (Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids) muss auf Unterschriftenlisten oder -bogen eingereicht werden. Es muss aus der Formulierung des Antrags deutlich erkennbar sein, dass e Die Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren muß bestimmte formale Bedingungen erfüllen (§ 22 b Abs. 3 NGO). Ansonsten kann sie von Ihnen frei gestaltet werden. Ein Muster einer Unterschriftenliste finden Sie im Anhang! • Das Bürgerbegehren muß zunächst schriftlich bei der Gemeinde angezeigt werden. Die Anzeige kann formlos erfolgen

Anforderungen an die Unterschriftenliste eines

  1. Ein Bürgerbegehren ist ein verbindlicher Antrag an den Gemeinderat, einen Bürgerent-scheid über eine bestimmte Sachfrage durchzuführen. Wenn der Antrag ordnungsge-mäß gestellt wurde, ist der Gemeinderat verpflichtet, dem Antrag zu entsprechen und den Bürgerentscheid einzuleiten. Er hat dabei keinerlei Ermessensspielraum. Ein Bür- gerentscheid kann bei korrekter Antragstellung nur dann.
  2. Es muss bis zu drei Bürger benennen, die berechtigt sind, die Unterzeichnenden zu vertreten (Vertretungsberechtigte). Bürger, die beabsichtigen, ein Bürgerbegehren durchzuführen, teilen dies der Verwaltung schriftlich mit. Die Verwaltung ist in den Grenzen ihrer Verwaltungskraft ihren Bürgern bei der Einleitung eines Bürgerbegehrens behilflich. Sie teilt den Vertretungsberechtigten schriftlich eine Einschätzung der mit der Durchführung der verlangten Maßnahme verbundenen Kosten.
  3. Und auch die Tatsache, dass die Bürgerinitiative drei verschiedene Unterschriftenlisten verwendet hat, mache das Bürgerbegehren unzulässig. Briefzentrum: Sorge um Image der Stadt Germerin
  4. Es müssen bestimmte Formvorschriften beachtet werden, damit ein Bürgerbegehren formell zulässig ist. Jede Unterschriftenliste muss die Abstimmungsfrage, die Begründung, den Kostendeckungsvorschlag und die Namen der drei Vertretungsberechtigten enthalten
  5. Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. In bestimmten Angelegenheiten können die Bürger einer kommunalen Gebietskörperschaft einen Antrag auf Bürgerentscheid stellen. Dieser Antrag, der von einem bestimmten Anteil von Wahlberechtigten unterzeichnet werden muss, wird Bürgerbegehren genannt. Auf Landes- bzw. Bundesebene wird dieses Verfahren als Volksbegehren bezeichnet. Eine besondere Ausprägung ist das kassierende.
  6. Ein Bürgerbegehren ist praktisch das Gleiche wie ein Volksbegehren. Man stellt eine Forderung auf und sammelt für diese Unterschriften. Wenn man genügend Unterschriften hat, kommt es zu einer Abstimmung (Bürgerentscheid) wie z.B. beim Tempelhofer Feld

Um das Quorum für einen Bürgerentscheid zu erreichen braucht dieses Bürgerbegehren 1.685 Unterschriften (Stand Jan.2017) von wahlberechtigten Heiligenhauserinnen und Heiligenhausern. Die Bestimmung der Anzahl der Bürger, die ihre Unterschrift leisten müssen, richtet sich nach § 21 Abs 2 GO i.V.m. § 7 KWahlG Die Begründung: Bei einem Bürgerbegehren müssten auf der Unterschriftenliste bis zu drei Personen als Bevollmächtigte der Unterzeichner gekennzeichnet sein Der Verwaltungsausschuss wird vermutlich am 25.03.2021 abschließend über die Zulässigkeit der Vorabprüfung des Bürgerbegehrens entscheiden. Sobald dieser formale Akt erledigt ist, kann mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen werden. Die Unterschriftenliste steht dann hier zum Herunterladen zur Verfügung Das Bürgerbegehren, so die Koblenzer Richter, verstoße gegen das gesetzlich vorgesehene Begründungserfordernis. Danach müsse die auf der Unterschriftenliste abgedruckte Begründung geeignet sein, die Einwohner über den Sachverhalt und die Argumente des Bürgerbegehrens zu informieren. Sie dürfe nicht in wesentlichen Punkten falsch, unvollständig oder irreführend sein. Im vorliegenden. Unterschriftenaktion. Originaltext Unterschriften-Aktion vom 09.10.2020 - 20.10.2020 Sind Sie für eine vernünftige Entwicklung unseres Krankenhauses - oder für den Ausverkauf von Teilflächen? Ein privater Investor (Firma Ulrich Reitenberger Bau GmbH) plant auf dem Wertinger Krankenhaus­ge­lände unter anderem den Bau eines elfstöckigen Hochhauses. Davon sollen 4 ½ -Stockwerke für.

ᐅ Bürgerbegehren Unterschriftenlisten - JuraForum

Unterschriftenliste - Bürgerbegehren Sonnenbich

Bürgerentscheid 2: Bürgerbegehren (Keine Weiterverfolgung der Planung für einen Tower) Die Kurzbezeichnung Keine Weiterverfolgung der Planung für einen Tower ist auf den Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens nicht genannt, so dass eine ausdrückliche Legitimation durch die Unterzeichner des Bürgerbegehrens hier fehlt. Erst wenn die vertretungsberechtigten Personen des. Schreibe deinen Namen, ein Pseudonym oder die Bezeichnung deiner Organisation bzw. Sammelgruppe auf die Rückseite der Unterschriftenliste(n), bevor du sie abgibst. Das aktuelle Ranking der erfolgreichsten Sammler*innen wird dann hier veröffentlicht. Die Gruppe/Person, welche am Ende die meisten Unterschriften zusammengetragen hat, bekommt von uns als Hauptgewinn eine Windradbesteigung organisiert

Ringsheim: Flüchtlingsheim: Info-Broschüren sind verteilt

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid - juracademy

Bürgerbegehren: Braucht Unterschriftensammlung eine

Landesrecht Rheinland-Pfal

  1. Jede Unterschriftenliste muss den vollen Wortlaut der Frage einschließlich der von der Verwaltung mitgeteilten Kostenschätzung enthalten; § 81 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 bis 4 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes gilt entsprechend. Ungültig sind insbesondere Eintragungen, 1. die auf Listen geleistet worden sind, die nicht den Anforderungen nach Satz 7 entsprechen, 2. die früher als ein.
  2. Anlage 2 Muster für Unterschriftenliste Bürgerbegehren Anlage 3 Muster für Abstimmungsinformation. 6 III Allgemeine Bestimmungen § 1 Geltungsbereich Diese Satzung gilt für die Durchführung von Einwohneran-trägen, Bürgerbegehren sowie Bürgerentscheiden im Ge-biet der Landeshauptstadt Dresden sowie in den Ortschaf- ten der Landeshauptstadt Dresden. § 2 Anwendung von Rechtsvorschriften.
  3. Beim Bürgerbegehren tragen sich alle diejenigen in Unterschriftenlisten ein, die möchten, dass ein Bürgerentscheid stattfindet. Die Teilnahme an einem Bürgerbegehren kann, muss aber zunächst noch keine Meinungsäußerung in der Sache bedeuten. Auch wer den Initiatoren des Begehrens in der Sache nicht zustimmt, aber dennoch der Meinung ist, über eine bestimmte Angelegenheit sollten die.
  4. Unterschriftenliste Wohin mit den Unterschriftenlisten? Die Unterschriftenlisten könnt ihr an jeden der drei darauf genannten Vertreter schicken - ebenso an jeden der drei Stellvertreter. Startschuss für das Bürgerbegehren Kein Tunnel in Starnberg am 08.05.2017 Wir sind stolz und froh, den Start des Bürgerbegehrens Kein Tunnel in Starnberg bekanntgeben zu können
  5. Deine Stimme für den Klimaentscheid: U18-Unterschriftenliste Du bist noch nicht volljährig, aber unterstützt die Ziele des Klimaentscheids? Dann trage dich gerne hier ein, um deine Stimme zu erheben für mehr Klimaschutz und diese damit zu bestätigen. Leider zählt deine Unterschrift nicht für das Bürgerbegehren, aber du sendest damit ein wichtiges Signal an die Politik als [
  6. Viele Denklinger wollen VDSL statt Glasfaser in jedes Hau

Bürgerbegehren Kreuzlinger Feld - Lebenswertes Germerin

  1. Eine weitere Voraussetzung für die Zulassung eines Bürgerbegehrens ist die Ausweisung der Kosten auf den Unterschriftenlisten. Dieser Anforderung, so Böcker, sind die.
  2. Ein Bürgerbegehren ist eine Möglichkeit zur direkten Einflussnahme auf die Politik. Bürger*innen unterzeichnen eine gemeinsame Forderung, in unserem Fall geschieht dies in Form der Unterschriftenlisten. Die Listen werden beim Klimaentscheid-Team gesammelt. Wenn genügend Unterschriften (in Würzburg ca. 7000, das sind 5% der stimmberechtigten Bürger*innen) vorhanden sind, werden diese bei.
  3. Die Stadtverwaltung Kaufbeuren hat die Prüfung der eingereichten Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren zum Thema Neubau einer Moschee im Gewerbegebiet Untere Au. Wie das Rechtsamt der.
  4. Großartig, dass du unseren Klimaentscheid unterschreiben willst! Damit leistest du einen wichtigen Beitrag dazu, die politischen Vertreter:Innen zum aktiven Handeln aufzufordern, damit Mainz zeitnah klimaneutral wird. Unabhängig davon ob der Bürgerentscheid durchgeführt wird oder nicht: Deine Stimme zählt - denn du zeigst, dass dir als Wähler:Innen Klimaschutz wichtig ist
  5. Das Bürgerbegehren in Sachen Marienheim wird konkret: Am Freitagnachmittag haben die Anlieger am Bühlach mit dem Auslegen der Unterschriftenlisten begonnen
  6. Juni genügend Unterschriften für einen Bürgerentscheid sammeln können. Unter www.pro-apotheke-sittensen.de können weiterhin die Unterschriftenlisten heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Unterschriftenlisten - Bürgerbegehren Michendor

  1. Bürgerbegehren nach dem Muster der Anlagen 2a und 2b gestaltet werden. (2)1 Jede einzelne Unterschriftenliste muss eine Begründung enthalten sowie bis zu drei Personen benennen, die berechtigt sind, die Unterzeich­ nenden zu vertreten. 2Für den Fall ihrer Verhinderung oder ihres Ausscheidens können auf den Unterschriftenliste
  2. Unterschriftenlisten (1) Das Bürgerbegehren wird auf Unterschriftenlisten verbindlich festgelegt. § 4 Abs. 3 bleibt unberührt. (2) Die Listen müssen inhaltlich bestimmt eine mit Ja oder Nein zu entscheidende Fragestel-lung und eine Begründung enthalten sowie bis zu drei geschäftsfähige, aber nicht notwendi-gerweise im Markt wahlberechtigte Personen mit Namen und Anschrift benennen, die.
  3. Vor dem Start Ihres Bürgerbegehrens sollten Sie die Abstimmungsfrage formuliert und die Unterschriftenliste gestaltet haben. Zusätzliche Bündnispartner helfen nicht nur bei der Unterschriftensammlung und informieren die Öffentlichkeit sondern sind vorab auch Ideengeber. Die Unterschriftenlisten müssen enthalten: den Abstimmungstext; die Begründung; der früher notwendige.
  4. Formerfordernisse der Unterschriftenlisten, Bürgerbegehren, Sicherung, Formerfordernis, Unterschriftsliste Tenor I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Die Antragsteller haben gesamtschuldnerisch die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf 7500,- € festgesetzt. Gründe I. 1 Die Antragsteller sind die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens Umbau altes Schulhaus.

Download - buergerbegehren-wilhelmshaven

Unterschriftenliste Bürgerbegehren Neubau Stadtverwaltung PB Bürgerbegehren Neubau Stadtverwaltung gemäß § 26 der Gemeindeordnung Die Unterzeichnenden beantragen, dass der Ratsbeschluss zum Neubau der Stadtverwaltung Gebäudeteile C/Ca und Plätze vom 15.11.2018 aufgehoben und hierüber in einem Bürgerentscheid mit der Fragestellung abgestimmt wird: Soll die Stadt. Die Unterschriftenliste ist fertig und wird gerade gedruckt. Ab morgen werden wir die Listen in Geschäften und Einrichtungen in der Gemeinde Schlangen verteilen und auslegen. Nun gilt es in möglichst kurzer Zeit die erforderlichen Unterschriften (ca. 730) zu sammeln. Je mehr Unterschriften, desto besser. Wir werden dazu in der Woche auch Standaktionen, etc. durchführen Die Unterschriftenlisten liegen auch in Geschäften Bad Dürkheims aus. Wir möchten das Bürgerbegehren mit den erforderlichen Unterschriften im April 2021 der Stadtverwaltung übergeben. Bis dahin soll uns Ihre Unterschrift also erreicht haben. Eine elektronische Übermittung Ihrer Unteschrift ist nicht möglich Bürgerbegehren für Stolpersteine in München e.V. c/o Dr. Dorothee Piermont Leopoldstr. 116 80802 München Tel. 089 33037804 Mail: info@buergerbegehren-stolpersteine-muenchen.de. Kontakt. Unterschriftenliste Wenn Sie selbst Unterschriften sammeln möchten, drucken Sie bitte folgende Vorlage beidseitig aus. Es werden nur Unterschriften akzeptiert auf Blättern, auf denen auf der Rückseite. Das Bürgerbegehren hat am 9. Dezember 2020 angefangen und läuft bis zum 8. Juni 2021. Hier findet ihr die Unterschriftenliste zum Herunterladen: Unterschriftenliste Here you can find the English translation of the citizens' petition: English translation Nevertheless you need to sign the german version of the petition, so that your signature counts

Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren Wolfsgärten ist da! Die Unterschriftenliste ist ab jetzt verfügbar. Bitte beim Unterschriftensammeln unbedingt die allgemeinen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie beachten (AHA-Formel: Abstand, Hygiene, Alltagsmasken). Die Corona-Auflagen der Stadt HD sind hier zu finden. Die Listen können hier heruntergeladen werden oder auf der Homepage. Im Bürgerbegehren gegen die Mitverwaltung der Gemeinde Pinnow durch Angermünde wurden jetzt die Unterschriftenlisten an die Amtsverwaltung übergeben Dieses Bürgerbegehren wird auch von Bürgermeister Daniel Mair (CSU) gewünscht und unterstützt. Ziel ist es, eine demokratische Abstimmung durchzuführen, bei der jede/r Bürger/in der Gemeinde Frasdorf über 18 Jahre stimmberechtigt ist. In diesem Bürgerbegehren sollen dann alle Frasdorfer darüber entscheiden können, ob am Frasdorfer Anger, einem landschaftsprägenden Höhenrücken. Unterschriftenlisten mit Briefumschlag zum Zurücksenden bestellen - Bürgerbegehren jetzt auf innn.it. Unser Bürgerbegehren ist jetzt auf der Seite innn.it zu finden. 30.04.2021. Fahrraddemo am Freitag, 30.04.2021 um 15 Uhr. Zusammen mit den fridays for future veranstalten wir eine Fahrraddemo unter dem Motto #Gömeinsam2030 und freuen uns wenn ihr mitreden wollt für ein klimaneutrales.

Mehr Demokratie e.V. Nordrhein-Westfalen: Bürgerbegehre

Wir, die Initiatoren des zweiten Bürgerbegehrens gegen die Übertragung der Wohnungen auf die gewog mbH, wollen (wie schon das erste Bürgerbegehren) erreichen, dass diese Wohnungen im Eigentum der Gemeinde Michendorf bleiben. Wir finden, dass in den heutigen Zeiten eine Gemeinde willens und in der Lage sein muss, den eigenen Wohnungsbestand zu sichern, zu bewirtschaften und zu entwickeln. Unterschriftenlisten zu einem Bürgerbegehren gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Veräußerung von Grundstücken und Wegerechten können mitgenommen oder gebracht werden; es kann auch vor Ort unterschrieben werden! Sonntag 02.08.2020, 10 Uhr bis ca. 12 Uhr:. Also geht bitte auf unseren Download Button Unterschriftenliste zum herunterladen des Formulars zum Bürgerbegehren. Jüngere Menschen sollten dabei den älteren, die weder Internet noch Drucker besitzen, helfend zur Seite stehen. Mobilisiert bitte auch die Familie, den Freundes - und Bekanntenkreis und selbstverständlich auch die Nachbarschaft. Es stehen 4 Spalten auf dem Formular zur. Bürgerbegehren. Für unser Bürgerbegehren können Sie das nachstehende Formular ausdrucken und sich als Bürger des Marktes Kösching beim Bürgerbegehren Stoppt das Kraftwerk beteiligen. Es können sich selbstverständlich auch Ihre wahlberechtigten Familienangehörigen, Freunde und Nachbarn eintragen. Beachten Sie dabei, dass jede.

- Bürgerbegehren Trier 202

§ 7 (Fn 4) Bürgerentscheid an Stelle des Kreistages - § 23 Kreisordnung - § 8 (Fn 4) Ratsbürgerentscheid und Kreistagsbürgerentscheid § 9(Fn 7) Verlängerung von Fristen zur Einreichung kassatorischer Bürgerbegehren § 10 (Fn 5) Inkrafttreten; Normüberschrift. Verordnung über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheide Nach Rücklauf aller Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren liegen der Bürgerinitiative Zentrale Mitte Hasbergen nach seinen Angaben inzwischen sogar knapp 2000 Unterstützerstimmen vor. Die Mitte November gestartete Pro-Initiative Ja für eine neue Mitte Hasbergen, die sich für eine Zustimmung zum vorliegenden Zentrumskonzept einsetzt, hat nach eigenen Angaben mehr als.

Bürgerbegehren Glandor

Für die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens: Dominik Sauerteig. Blumenstr. 6. 96450 Coburg. info@rettetdenrosengarten.de. Die nachfolgende Unterschriftenliste kann beidseitig (VORDERSEITE MIT FRAGESTELLUNG und RÜCKSEITE MIT UNTERSCHRIFTENTEIL) ausgedruckt und dann ausgefüllt im Original. bei den genannten Personen. abgegeben werden Die Chancen auf einen Bürgerentscheid für den Erhalt der sechs Grundschulen in der Hohen Börde gehen gegen Null. Grund sind Bestandungen der Unterschriftenliste für das dazu nötige Bürgerbegehren. Irxleben/HoheBörde l Bisher sollen die Grundschulen Eichenbarleben und Rottmersleben ab 2017/2018 schrittweise geschlossen werden. Das soll.

KrankenhausEntscheid Esse

Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren zum herunterladen und ausdrucken auf A4. Ausgedruckte Listen gibt es auch bei ELEKTRO-PETERS, Kavalierstraße 65. Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren zum herunterladen und ausdrucken auf A3 . In historischer Ansicht rekonstruiert werden sollen die drei Erdmannsdorff-Fassaden von: Hauptwache, Haus Behringer, Teile der Orangerie und die Fassade des. Amberg: Bürgerbegehren gegen Ten-Brinke-Bau gestartet. 15. Februar 2021. Seit heute sammelt die Amberger Interessengemeinschaft Menschengerechte Stadt Unterschriften. Schon lange leistet der Verein vehement Widerstand gegen die aktuell geplante Bebauung auf dem ehemaligen Bürgerspitalareal in der Innenstadt Bürgerbegehren: Viertelgerechte Nutzung der Brammerfläche Downloads. Pressemitteilung NEU. Unterschriftenliste. Presseartikel. Stellungnahme Central Park. Kontakt/Impressum. Unser Anliegen Liebe Altonaerinnen und Altonaer, die sogenannte Brammerfläche an der Max-Brauer-Allee zwischen Schulterblatt, Lippmannstraße und dem Bahndamm soll bebaut werden. Derzeit befinden sich auf der Fläche. Das Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau einer Kinderkrippe im Talgrund ist nicht zulässig. Dies entschied der Frammersbacher Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend. Grund hierfür war.

Bürgerbegehren 365€-Ticket - Nürnberg sozial - Jetzt

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid bieten uns die Möglichkeit, auf lokaler Ebene direkte Demokratie auszuüben. Über 12.000 Bürgerinnen und Bürger aus 11 Gemeinden haben bei der Unterschriftenaktion für einen Bürgerentscheid und somit für einen Standort bei Dorfmark gestimmt. Wesentlich mehr als die 8.621 erforderlichen. Der Bürgerentscheid findet am Sonntag, dem 18. April wie eine. Während der Solarpark 1 aufgebaut wird, regt sich bei einigen Oberviechtachern Widerstand gegen den geplanten Solarpark 2. In Kürze soll eine Unterschriftenaktion für ein Bürgerbegehren. Osterberg über einen Generationentreff und nun hat auch Buch sein Bürgerbegehren. Seit gestern liegen Unterschriftenlisten aus. Es geht um die Zukunft der vier Kindergärten in den insgesamt.

Bürgerbegehren Sonnenbichl - Startseit

Unser Radentscheid Marl hat als erstes Bürgerbegehren in Deutschland während der Corona-Pandemie durch die ausschließlich virtuelle und kontaktlose Unterschriftensammlung die erforderliche Stimmen-Zahl erreicht. Notwendige 4.160 Unterschriften schon nach drei Wochen erreicht. Klares Votum pro Radverkehr für ersten Radentscheid der Metropole Ruhr Jetzt wird eine Woche lang eine. Bei einem neuen Bürgerbegehren, das formell von den Unterschriftenlisten her korrekt sei würde sich aber an der materiellen Einschätzung wenig ändern, prognostizierte Baumer. Der falsche We Beim Bürgerbegehren tragen sich alle diejenigen in Unterschriftenlisten ein, die möchten, dass ein Bürgerentscheid stattfindet. Die Abgabe der Unterschrift bedeutet nicht zwingend eine Meinungsäußerung in der Sache. [...] In der Regel ist aber der Eintrag in eine Unterschriftenliste zugleich eine Meinungsäußerung in der Sache. Ziel des Bürgerbegehrens ist es also, dass die Bürger an.

Bürgerbegehren: Rätselraten um Zulässigkeit - STIMMEBürgerbegehren in Eggstätt kommt: Die Villa Sonnenschein

Ein Bürgerbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Bürgerinnen und Bürger unterzeichnen einen gemeinsamen Antrag, in unserem Fall die Unterschriftenliste. Diese Listen werden beim Radentscheid-Team gesammelt und wenn genügend Unterschriften vorhanden sind, bei der Stadt eingereicht Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren nach Art. 18a GO müssen als solche gekennzeichnet sein, z. B. mit den Worten Bür-gerbegehren oder Antrag auf Bürgerentscheid. (2) Die Listen müssen inhaltlich bestimmt eine mit Ja oder Nein zu entscheidende Fragestellung und eine Begründung enthalten sowie bis zu drei geschäftsfähige, aber nicht notwendigerweise in der Stadt. sind erfolgreich abgeschlossen Wohn- und Lebensqualität erhalten! Keine Häuser mit Firsthöhen über 9 m! Die beiden Unterschriftenlisten zum Ausdruck finden Sie hier. Möhrendorf, 19. April 2018 Liebe Möhrendorferinnen und Möhrendorfer, der Gemeinderat hat unser am 1. März 2018 eingereichtes Bürgerbegehren Dorfcharakter erhalten gegen die Ausweisung neuer Baugebiete und für die.

Mehr Demokratie e.V. Landesverband Schleswig-Holstein ..

Bürgerbegehren gegen Mobilfunkmast in Wiesenthau. Unterschriftenliste in Wiesenthau gegen geplanten Bau eingereicht - 10.05.2021 16:34 Uh Der Unterschriftenaktion zum Bürgerbegehren PRO-Oberhaching fehlen weniger als 300 Unterschriften! Es sind etwas weniger als 1000 Unterschriften notwendig, mit denen die Bürger den Bürgerentscheid herbeiführen. Ca. 700 Unterschriften haben wir bereits beisammen! Wie kann auch ich unterschreiben? Achtung: Nur die Unterschriften wahlberechtigter Oberhachinger Bürger mit Original.

Mehr Demokratie eUnterschriftenaktion muster - über 200 mioDownloads + Presse - JA ZU DUISBURGBürgerenergiewende Augsburg – Unterschriftenliste OnlineKategorie Bonn-Beuel auf Bonn Beuel
  • Dorsale Muskelkette.
  • Michelin Pilot Sport 4s Test 2020.
  • Doppelte Haushaltsführung Wohnungsgröße.
  • Hitchcock Film.
  • Facebook Gewinnspiel erstellen Tutorial.
  • Saunaofen Tylö Sense Combi Pure.
  • Sitzecke Garten Holz.
  • Trennung wohin mit Kind.
  • Psychose Behandlung.
  • Gründer de login.
  • Argumente gegen Transgender.
  • Designer Sneaker.
  • Gorgonzola Restaurant.
  • Bautzen Einwohnerzahl 2020.
  • Multi Monitor Gaming.
  • Stundentafel Gymnasium Bayern Mittelstufe Plus.
  • Kinositz Sozialform definition.
  • Voksi Fußsack Erfahrungen.
  • Tamaris Boots Weiß Lack.
  • Winora Yakun tour Damen.
  • Kinderpflegerin Ausbildung Ingolstadt.
  • Jungfrau Sternzeichen Krebs Aszendent.
  • Habitica windows app.
  • APRICOT Kleider Otto.
  • Teamleiter Vodafone.
  • OVH Domain.
  • Tunnel VPN.
  • Geburtsrechner SSW.
  • Guten Morgen Gif Liebe.
  • Shut the Box 2 Spieler.
  • Die Immunreaktion Arbeitsblatt.
  • FLEXIM Berlin Gehalt.
  • DSO bebauungsplan.
  • TRUNC deutsch Excel.
  • Huawei Mein Telefon suchen.
  • Orange Handyvertrag Frankreich.
  • Unfall A7 Berkhof > Schwarmstedt heute.
  • Kamin nachrüsten Altbau.
  • Cagliari Departures.
  • Bluestacks Pokemon Go Authentifizierung fehlgeschlagen.
  • Bijou Brigitte Osnabrück telefonnummer.